Kommunalrecht im Fokus: Mobilität und Verkehr

Wie gelingt eine Mobilitätswende, die Nachhaltigkeit und Klimaschutz in den Blick nimmt? Welche Entscheidungs- und Handlungsspielräume bestehen hierbei auf kommunaler Ebene?

In dieser Veranstaltung beleuchten wir die rechtlichen Grundlagen des Straßenverkehrsrechts und schauen uns Möglichkeitsräume für kommunale Mandatsträger*innen und kommunalpolitisch Engagierte an.

In dieser Veranstaltung …

• erhältst du eine Einführung in das Straßenverkehrsrecht inkl. der letzten Änderungen in der StVO
• bekommst du einen Überblick über die Stellschrauben, die auf der jeweiligen Verwaltungsebene (Bund, Land, Kommune) wirksam genutzt werden können
• lernst Du, welche neuen Handlungsspielräume auf kommunaler Ebene bestehen (Verkehrsberuhigung, Tempo 30, Ausbau des Radverkehrs, Ausweisung von Anwohnerparkgebieten, Stadtbegrünung etc.)
• bekommst Du Hinweise, wie du dich – mit oder ohne Mandat – wirkungsvoll einbringen kannst

Diese Veranstaltung ist für dich, wenn du …

• kommunalpolitisch in Stadt- und Gemeinderat oder im Kreistag aktiv bist und mehr über das Thema Verkehr und Mobilität erfahren willst
• am Kommunalrecht interessiert bist
• dir einen fundierten Überblick über Verfahren und Einflussmöglichkeiten verschaffen möchtest
• verstehen willst, wie sich kommunalpolitische Entscheidungen auf das Leben in deiner Kommune auswirken.

Das nimmst du mit
Am Ende weißt du, wie das Straßenverkehrsrecht in Deutschland aufgebaut ist und wo deine kommunalpolitischen Mitgestaltungsmöglichkeiten liegen – damit du Vorhaben besser bewerten und deine Position gezielt vertreten kannst.